Der VBE für Sie in den Stufenvertretungen

Hauptpersonalrat (HPR)

Hauptpersonalräte werden beim Ministerium für Bildung in Mainz für jede Schulart gebildet. Die Anzahl der HPR-Mitglieder definiert sich über die Anzahl der zu vertretenden Personen, also die Gruppengröße der Wahlberechtigten. Die Rechtsgrundlage der Arbeit des Hauptpersonalrates ist, wie für jede Personalratstätigkeit, das Landespersonalvertretungsgesetzes. Darin sind die Regeln der Zusammenarbeit, Formen der Beteiligung, Mitbestimmungsrechte und Mitwirkung der Personalräte festgeschrieben.

Als Hauptpersonalräte haben wir eine übergreifende Funktion und sind bei der Erstellung der Rahmenbedingungen für die Lehrkräfte und Schulen zu beteiligen, beispielsweise beim Erlass von Verwaltungsvorschriften und Richtlinien oder der Einführung neuer Unterrichts- und Organisationsformen. Somit sind wir als Interessenvertretung der Beschäftigten in die schulpolitische Entwicklung eingebunden. Nach ausführlichen Erörterungsgesprächen und gründlichen Beratungen geben wir kritische Stellungnahmen zu geplanten Novellierungen und Gesetzesänderungen ab.

Turnusgemäß finden Beratungen über den Bildungshaushalt und die Personalisierung der Schulen statt. Zweimal jährlich nehmen wir unser Mitbestimmungsrecht bei der Erstellung des PL-Fortbildungsangebotes wahr und führen Gespräche zu Bedarfen und Themen- Schwerpunkten in der Fort- und Weiterbildung von den verschiedenen Lehrkräften. Wir stehen in engem Kontakt mit den Schulreferaten und dem Landesprüfungsamt am Ministerium. Wir führen mehrmals im Jahr Gespräche mit der Hausspitze, wechselweise mit der Ministerin und der Staatssekretärin.

Grundschule

Der HPR GS stellt aktuell die Interessensvertretung von rund 14 000 Wahlberechtigten an rheinland-pfälzischen Grundschulen dar und hat 11 Mitglieder aus zwei Fraktionen (6 VBE / 5 GEW). Für den VBE ist Marlies Kulpe Vorsitzende des GS-HPR. Oliver Pick ist 2. stellvertretender Vorsitzender und Ulrike Melzer ist weiteres Vorstandsmitglied. Außerdem sind noch Thomas Knies, Lars Lamowski und Markus Marhöfer Mitglieder des HPR.

In schulartübergreifenden Arbeitskreisen des Ministeriums vertritt der HPR GS grundschulspezifische Belange, so zum Beispiel im Arbeitsschutzausschuss und in den Arbeitskreisen zu Schulcampus, Inklusion, Digitalisierung und Schulverwaltungsprogramm. Durch unsere Anwesenheit bei Wechselprüfungen und Abschlussprüfungen von Weiterbildungslehrgängen unterstützen wir die Kolleginnen und Kollegen. In regelmäßigen Abständen finden gemeinsame Sitzungen mit den Kolleginnen und Kollegen des Bezirkspersonalrates der Grundschullehrkräfte statt. Der enge Austausch der Gremien und die gute Zusammenarbeit stärkt uns in unserem Handeln.

Das Wissen um die unterschiedlichsten Rahmenbedingungen der großen und kleinen Grundschulen in den ländlichen Regionen und Städten ist unabdingbarer Bestandteil der HPR-Tätigkeit. Als Hauptpersonalrat verstehen wir uns daher auch als Bindeglied zwischen unseren Kolleginnen und Kollegen und dem Bildungsministerium. In wöchentlichen Sitzungen besprechen wir die uns vorgetragenen Anliegen und erörtern sie im nächsten Schritt vertrauensvoll und lösungsorientiert mit den zuständigen Referentinnen und Referenten am Ministerium.

Realsschule plus

Der VBE stellt 2 Mitglieder im Neunergremium der Realschule plus. Dabei ist Dr. Markus Bachen seit 2018
1. stellvertretender Vorsitzender. Ihm zur Seite steht Frank Handstein. Die anderen HPR-Mitglieder kommen vom VRB und der GEW.

Während in der Legislatur 2017 bis 2021 die Umsetzung der Gleichstellung der an unserer Schulform arbeitenden Grund- und Hauptschullehrer im Wege der Wechselprüfung II (WP II) neben allen anderen Tätigkeitsfeldern ein großes Thema war, ist die Zahl derer, die erfolgreich per durch den VBE erreichte WP II in den höher bezahlten Laufbahnzweig Realschule plus gewechselt sind, stetig gewachsen. Die ausgehende Legislatur und der Beginn der neuen Legislatur waren dann sehr durch die Pandemie beeinflusst. Seit 2020 jagte ein Hygieneplan den nächsten und wir taten unser Bestes, um die Arbeitsbedingungen an den Realschulen plus für Lehrkräfte und Schüler erträglich und gedeihlich zu gestalten.

Ab 2022 überschattete der völkerrechtswidrige russische Überfall auf die Ukraine auch unsere Arbeit im HPR. Hier war im Dialog mit dem Bildungsministerium (BM) vor allem die Aufnahme und Beschulung der geflohenen ukrainischen Schüler und deren Integration in das deutsche Schulleben zu gestalten. Auch die Einstellungsbedingungen anders qualifizierter Lehrkräfte, die zum großen Teil ebenfalls ukrainischstämmig waren, beschäftigten uns sehr und haben uns bis heute nicht losgelassen.

Hinzu kommen eine Vielzahl von Themenfeldern, in denen wir uns mit dem BM austauschen und deren Gelingensbedingungen wir positiv beeinflussen konnten. Da wäre zunächst einmal die Digitalisierung, innerhalb derer wir uns beispielsweise mit den digitalen Plattformen, der Medienkompetenzförderung und dem Nutzen bzw. auch den Risiken der künstlichen Intelligenz auseinandersetzen. Des Weiteren sind wichtige Betätigungsfelder u. a. die Anpassung von Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, die Novellierung der Schulordnung und der Schulbaurichtlinie, die Belange der schwerbehinderten Lehrkräfte, die Personalisierung und Verfahren zur Lehrkräftegewinnung, die zeitnahe Besetzung vakanter Funktionsstellen, die Fortsetzung der Altersteilzeit, die Situation an den Fachoberschulen und viele andere mehr.

Förderschule

Der HPR Förderschulen hat insgesamt 9 Mitglieder. 2 Mitglieder stellt zurzeit der VBE. Diese beiden Mitglieder sind in dieser Legislaturperiode Alexander Stepp (stellvertretender Vorsitzender) und Tammo Scherr (Mitglied). Der Förderschullehrer Marc Melzer ist unser erster Nachrücker.

Im Hauptpersonalrat Förderschulen sind wir auf Ebene des Bildungsministeriums zuständig für die Belange unseres Personals im Förderschulbereich oder an Schwerpunktschulen. Wir konnten uns bei einigen Entwicklungen erfolgreich einbringen. Bezogen auf die pädagogischen Fachkräfte haben wir erreicht, dass die Weiterbildung für Pädagogische Fachkräfte wieder so ausgebaut wurde, dass der Mehraufwand sich danach auch für unsere Kolleginnen und Kollegen finanziell lohnt und sie danach auf Antrag höhergruppiert werden können und somit mehr Geld in der Tasche haben.

Nachdem insbesondere die Sonderschulordnung aus dem Jahr 2000 sehr veraltet ist, gab es nun etwas Bewegung. Die Förderschulordnung wird aktualisiert. Auch eine sogenannte „Inklusionsverordnung“ wurde dem HPR nun im Entwurf vorgelegt. Hier gab es viel Diskussionsbedarf und aus Sicht der VBE auch sehr viel Optimierungsbedarf.

Eine prinzipielle Verschriftlichung bereits bestehender Vereinbarungen begrüßen wir, dennoch sehen wir in den Entwürfen auch viele Ansätze die wir als Vertreter des VBE nicht für sinnvoll erachten. Diese Punkte haben wir in das HPR-Gremium eingebracht. Insbesondere, dass keine Gutachten im Rahmen des Förderschwerpunktes Lernen mehr in den Eingangsklassen und in Klassen 5 erstellt werden sollen und das Wegfallen an Unterstützungen für die Regelschulen und deren Lehrkräfte halten wir für einen falschen Weg.

Die Abschaffung des „Freiwilligen 10. Schuljahres“ an der Förderschule Lernen erachten wir als Vertreter des HPR für nicht zielführend. Hier konnten wir uns positionieren und hoffen, dass nochmals nachgesteuert wird. Die endgültigen Verordnungen liegen bislang noch nicht vor.

Ein wichtiges Thema ist der Fachkräftemangel. Die sogenannten „Wellenversetzungen“, die im Süden von Rheinland-Pfalz zum letzten Schuljahr vollzogen wurden, halten wir für ein falsches Zeichen um zukünftige Interessentinnen für dieses Lehramt zu begeistern. Hier standen wir im engen Austausch mit den Mitgliedern des Bezirkspersonalrats (BPR). Positiv muss an dieser Stelle angemerkt werden, dass nun wieder am Uni-Standort Koblenz das Lehramt für Förderschulen angeboten werden wird. Dies ist sicher ein guter Weg, um auch Personal für den Norden von Rheinland-Pfalz zu binden.

Integrierte Gesamtschule

Der HPR IGS besteht 9 Mitgliedern. Zwei Mitglieder stellt zurzeit der VBE. Diese beiden sind Tanja Sirch und Christine Herbst. Die GEW hat zur Zeit mit fünf Mitgliedern noch die absolute Mehrheit. Die anderen zwei Sitze hat eine Listenverbindung aus VRB und dem Philologenverband.

Bei unserer Tätigkeit im HPR haben wir stets die Änderungen von Verordnungen und deren Auswirkungen auf die Lehrenden im Fokus. Als Schwerpunkte stehen zurzeit die Themen Vertretungsunterricht, Mehrarbeit, Digitalisierung, Brandschutz, Personalressourcen und Schulbau auf unseren Tagesordnungen. Hier hat die Arbeit des HPR IGS in den letzten Jahren zu einigen positiven Veränderungsprozessen geführt.

Im dritten Jahr unserer Amtszeit haben wir uns intensiv mit den Herausforderungen des Vertretungsunterrichts und der Mehrarbeit auseinandergesetzt. Ziel war es, eine klare und einheitliche Handhabung dieser Themen für integrierte Gesamtschulen zu fördern. Nach umfangreichen Diskussionen mit verschiedenen Beteiligten entwickelten wir im Gremium zwei Leitfäden. Diese unterstützen Organisations- und Schulleitungen bei ihrer täglichen Arbeit, sofern keine explizite Dienstvereinbarung ausgearbeitet wurde oder jene, die ihre Vereinbarungen überarbeiten möchten.

Ein weiterer wichtiger Erfolg war die Entlastung der Lehrkräfte während der schriftlichen Abiturprüfungen. Hier wird nun der Zeitraum für das schriftliche Abitur offiziell als Prüfungszeitraum anerkannt. Dies bedeutet, dass er nicht als regulärer Unterrichtszeitraum angesehen wird, was eine erhebliche Entlastung für die Lehrkräfte darstellt. Bezüglich der Digitalisierung und KI-Entwicklung haben wir unsere Mitbestimmungsrechte genutzt, insbesondere als es um die Fortbildungsplattform „fobizz“ ging. Wir begrüßen das Engagement des Bildungsministeriums in diesem Bereich. Angesichts der zunehmenden herausfordernden und zeitintensiven Aufgaben bezüglich immer differenzierter und vielfältiger werdenden pädagogischen Anforderungen, sowie explodierenden dokumentarischen Verwaltungsaufgaben drängen wir darauf, dass die Integrierten Gesamtschulen deutlich besser personalisiert werden. Wir setzen uns weiterhin für die Bildung echter multiprofessioneller Teams ein, bestehend aus der Schulsozialarbeit, der Schulpsychologie, dem Gesundheitswesen, Verwaltungsfachkräften und weiteren Professionen. Kritisch sehen wir daher die mangelnde personelle Unterstützung, die die Lehrenden bei der zeitlichen Abwicklung und Buchführung der Klassenkonten unterstützen.

Durch zunehmende außerunterrichtliche Ansprüche, sind Lehrkräfte immer größeren Belastungen auch außerhalb des täglichen Deputats über Gebühr ausgesetzt. Ein Anfang aus unserer Sicht wäre getan, wenn Fortbildungen, die außerhalb der Unterrichtszeiten besucht werden, in angemessener Weise honoriert werden.

Bezirkspersonalrat (BPR)

Bezirkspersonalräte (BPR) werden bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier gebildet. Grundlage der Personalratsarbeit bildet das Landespersonalvertretungsgesetz (LpersVG). Der Begriff Bezirkspersonalrat ist ein Relikt aus der Zeit der alten Bezirksregierungen, die mit Gründung der ADD im Jahr 2000 aufgehoben wurden. Seitdem gibt es für jede Schulart landesweit zuständige Personalvertretungen mit Sitz in der ADD in Trier. Die Größe der Bezirkspersonalratsgremien richtet sich nach der Anzahl der Beschäftigten der jeweiligen Schulart. Personalratssitzungen finden allerdings nicht nur in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier statt, sondern auch an den Außenstellen in Koblenz und Neustadt/W.

Grundschule

Der Bezirkspersonalrat (BPR) Grundschulen ist ein elfköpfiges Gremium, das sich aus den Fraktionen VBE (6 Sitze) und GEW (5 Sitze) zusammensetzt. Wir vertreten rd. 14.000 Beschäftigte an den knapp 1000 Grundschulen des Landes. Folgende VBE-Mitglieder arbeiten zurzeit im BPR Grundschulen: Sabine Mages (Vorsitzende), Christoph Stegemann (1. stellv. Vorsitzender), Gabi Schneider (Mitglied im Vorstand), Tanja Franz, Alexandra Schotte, Alexander Schmurr (Mitglieder im BPR-Gremium).

Der BPR-Grundschulen hat eine große Aufgabenfülle zu bewältigen. Um die Arbeit zu koordinieren finden wöchentlich Bezirkspersonalratssitzungen in der ADD in Trier sowie in den Außenstellen der Schulaufsicht in Koblenz und Neustadt statt. Die Dienststellenleitungen der Schulfachaufsicht Grundschulen (Ref. 33) werden einmal pro Monat an jedem Standort für ca. 1 – 1 ½ h in die BPR-Sitzung eingeladen, um aktuelle Anliegen zu besprechen.  Ungefähr 2 x pro Jahr findet auch eine Sitzung mit dem Präsidenten der ADD, Herrn Thomas Linnertz, statt.

Wir sind bei Entscheidungen, die auf der Ebene der ADD veranlasst werden, in unterschiedlicher Weise zu beteiligen, z. B. durch Information, Erörterung, Mitbestimmung, Teilnahme an Auswahlgesprächen. Beschäftigte können uns bei schulischen Problemen unterstützend zu Rate ziehen oder um Begleitung bei Dienstgesprächen bitten, weil wir praxisorientiert beraten und auf der Grundlage des LPersVG befugt sind, mit der Dienststelle Sachverhalte zu verhandeln.

Im Rahmen des Wächteramts achten wir darauf, dass Gesetze und Verordnungen eingehalten werden und jeder Beschäftigte nach Recht und Billigkeit behandelt wird.

Der BPR Grundschulen hat bei folgenden Sachverhalten ein Mitbestimmungsrecht:

• Einstellungen auf Planstelle als Beamter oder unbefristet Beschäftigte,
• Einstellungen/Weiterbeschäftigungen als befristet beschäftigte Vertretungslehrkraft (TV-L-Vertrag),
• Entfristung von Verträgen,
• Eingruppierung und Einstufung gemäß TV-L sowie Höhergruppierung,
• Versetzungen aus persönlichen oder dienstlichen Gründen,
• Abordnungen,
• Ruhestandsversetzungen wegen Dienstunfähigkeit,
• Feststellung einer begrenzten Dienstfähigkeit, u.v.m.

Der BPR Grundschulen nimmt teil an

• Fachleiterüberprüfungen nebenamtlicher Fachleiter,
• Dienstgesprächen auf Wunsch des Betroffenen,
• Schulleiterdienstbesprechungen, sofern Einladungen durch die ADD erfolgen,
• Personalversammlungen an Schulen, wenn BPR-Teilnahme gewünscht ist,
• Auswahlgesprächen zur Vergabe von Planstellen, Besetzung von Sekretärinnenstellen am Studienseminar u.v.m.

Der BPR Grundschulen bietet einmal monatlich oder nach individueller Vereinbarung Sprechstunden für die Beschäftigten im Grundschulbereich an.

Realschule plus

Der Bezirkspersonalrat Realschulen plus ist für alle Realschulen plus, Realschulen plus mit Fachoberschule, Grund- und Realschulen plus und für die privaten Haupt- und Realschulen zuständig.

Der VBE stellt 2 der 9 Mitglieder im Gremium der Realschule plus. Barbara Mich ist stellvertretende Vorsitzende. Weiteres VBE-Mitglied ist Tobias Dressler. Die anderen 7 BPR-Mitglieder kommen vom VRB und der GEW.

Bei nahezu allen Personalmaßnahmen, wie z. B. bei Einstellungen, Versetzungen, Abordnungen und Ruhestandsversetzungen, ist der BPR RS plus in der Mitbestimmung. Hierbei hat der BPR neben der Fachversorgung der Schulen, auch den zunehmenden Lehrkräftemangel im Blick.

Die Mitglieder des BPR RS plus beraten die Kolleginnen und Kollegen bei Problemen vor Ort und kümmern sich darum, dass beispielsweise Gesetze, Verordnungen und Vorschriften im Interesse der Kolleginnen und Kollegen umgesetzt werden, insbesondere auch im Hinblick auf die Einhaltung des Arbeitsschutzes. Vertreter des BPR RS plus besuchen auf Einladung Personalversammlungen und informieren z. B. über ihre Arbeit oder beraten bei speziellen schulischen Problemen.

Bei Fragen zu Versetzung, Abordnungen, Teilzeitbeschäftigung u. a. können die Kollegen und Kolleginnen den BPR um Unterstützung anfragen. Sie haben im Rahmen persönlichen Kontakten die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt mit Bezirkspersonalräten zu besprechen. Da jeder Kollege und jede Kollegin sich die Unterstützung des Personalrats einholen darf, begleiten die Mitglieder des BPR bei Bedarf und auf Wunsch die Kolleginnen und Kollegen z. B. auch bei Dienstgesprächen. In den regelmäßigen Gesprächen und Sitzungen mit Referentinnen und Referenten des Referats 35 Realschulen plus der ADD setzt sich der BPR dafür ein, dass schulische Probleme gelöst werden können.

Förderschule

An alle Mitarbeiter in Förderschulen des Landes Rheinland-Pfalz! Der BPR-Förderschulen hilft Ihnen gerne bei Ihren Fragen, egal ob Sie als eine Föderschullehrkraft, Pädagogische Fachkraft oder als Pädagogisches Personal direkt an einer Förderschule oder einer Schwerpunktschule arbeiten. Dies machen wir in den drei Bezirken Neustadt, Trier und Koblenz. Dort haben wir die Möglichkeit, Ihre Anliegen direkt mit den Vertretern der ADD zu erörtern.

Der BPR Förderschulen hat insgesamt 9 Mitglieder.
2 Mitglieder stellt zurzeit der VBE. Diese beiden Mitglieder sind Andreas Franz und Christoph Guckenbiehl. Wir beraten Lehrkräfte von der Ausbildung über die aktive Dienstzeit bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Dienst. Einzelne Personen sowie ÖPRe können sich vertrauensvoll an uns wenden. Es besteht auch die Möglichkeit, einzelne Mitglieder des BPR-Gremiums zu Sitzungen oder Gesprächen an Ihre Schule einzuladen.

Wir beraten Sie gerne in Fragen der

• Einstellungsmodalitäten und Einstufungen bzw. Anrechnung förderlicher Zeiten.
• Versetzungen oder Abordnungen
• Beraten bei Streitigkeiten innerhalb der Dienstelle (Kollegen oder Dienstherr).
• Werden sie zu mehr Vertretungsunterricht als Förderunterricht herangezogen?
• Haben Sie Fragen bzgl. des FBZ?
• Brauchen Sie Unterstützung bei der sonderpädagogischen Zusatzausbildung?

Bei diesen und anderen dienstlichen Fragen helfen wir Ihnen gerne weiter..

Integrierte Gesamtschule

Der BPR IGS besteht aus 9 Mitgliedern. Mit Ralf Poth stellt der VBE ein Mitglied im Gremium. Die GEW hat zur Zeit mit fünf Mitgliedern noch die absolute Mehrheit. Die anderen drei Sitze liegen bei einer Listenverbindung aus VRB und dem Philologenverband. Das Aufgabenspektrum ist den vorherigen Schularten sehr ähnlich. Hier muss der VBE bei der nächsten Personalratswahl unbedingt stärker werden, damit die Einflussmöglichkeiten steigen. Wenn Sie Fragen haben – sprechen Sie unser BPR-Mitglied an!