Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

23.01.2024

VBE unterstützt das Signal der Zivilgesellschaft

Lars Lamowski: „Dass die Menschen sich so zahlreich an den Demonstrationen für die Demokratie beteiligen, setzt ein notwendiges und richtiges Zeichen. Das unterstützen wir. Dennoch bleibt es traurig, dass so ein Signal überhaupt notwendig ist. Pläne zur Ausweisung ganzer Bevölkerungsgruppen dürfen aber nicht unkommentiert stehen bleiben.”

In den letzten Tagen fanden in vielen deutschen Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt. Auslöser für die größer werdende Bewegung waren vor allem die Enthüllungen zu den Plänen einer Gruppe bezüglich der Ausweisung von Millionen von Bürgerinnen und Bürgern Deutschlands.

Lars Lamowski, Landesvorsitzender des Verbandes Bildung und Erziehung Rheinland-Pfalz (VBE), kommentiert dies: „Seit längerem können wir eine Verrohung der Sprache und Umgangsformen beobachten. Diese verbale Aufrüstung führt zu immer schärferen Debatten und Diskursverschiebungen. Inzwischen wird offen über Undenkbares gesprochen. Es ist daher wichtig, dass sich die Zivilgesellschaft klar gegen den Extremismus positioniert. Für den VBE steht fest, dass wir nicht mit Parteien zusammenarbeiten können und werden, die verfassungsfeindliche Positionen vertreten.”

Der VBE hat bereits im November 2018 die Position „Haltung zählt: Bildung gegen jede Form von Extremismus“ verabschiedet. Hierin heißt es:

Der VBE steht uneingeschränkt zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Er akzeptiert Meinungen in der Breite des demokratischen Spektrums. Das impliziert, dass sich der VBE klar gegen Aussagen und Standpunkte außerhalb dieses Spektrums positioniert.

Der VBE lehnt jede Form von Extremismus ab. In diesem Sinne bekennt er sich auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung:

• zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten,
• gegen jegliche Diskriminierung,
• zur historischen Verantwortung Deutschlands,
• gegen jede Form von Gewalt, sei es durch Tat, Planung, Aufruf oder Duldung.

Für den VBE sind Toleranz und Respekt gegenüber anderen sowie gewaltfreie Kommunikation elementare Grundlagen unserer Gesellschaft und Demokratie. Mit Besorgnis nehmen der VBE und seine Landesverbände eine zunehmende Verrohung der Sprache und der Umgangsformen bis hin zur Gewalt in Deutschland wahr. Wer Ängste schürt und Misstrauen sät, untergräbt die Grundfesten der Demokratie und ihrer Institutionen.